Datenschutz

Datenschutz schützt informationelle Selbstbestimmung und vertrauliche Gesundheitsdaten. Verarbeitung braucht einen klaren Zweck und eine Rechtsgrundlage, wird auf notwendige Angaben begrenzt und gegen unbefugten Zugriff gesichert. Gleichzeitig darf Datenschutz nicht als Vorwand dienen, notwendige Versorgungskommunikation zu unterlassen. Betroffene haben Auskunfts- und weitere Datenschutzrechte; Anfragen werden identifiziert, fristgerecht bearbeitet und so erfüllt, dass dabei nicht versehentlich Daten anderer Personen offengelegt werden.

Geht beispielsweise ein Pflegebericht an eine falsche Adresse, sollte die Einrichtung den Vorfall unmittelbar intern melden, die weitere Offenlegung begrenzen und die Folgen prüfen. Der Verantwortliche muss eine meldepflichtige Datenschutzverletzung möglichst innerhalb von 72 Stunden nach Bekanntwerden der zuständigen Aufsichtsbehörde melden. Das ist keine Wartefrist. Eine Meldung ist nicht erforderlich, wenn voraussichtlich kein Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen besteht; die Verletzung ist dennoch zu dokumentieren. Bei voraussichtlich hohem Risiko müssen grundsätzlich auch die betroffenen Personen unverzüglich verständlich informiert werden. Mitarbeitende sollten diese rechtliche Bewertung nicht allein übernehmen, sondern den vorgesehenen Datenschutzkontakt sofort einbeziehen.